• So. Apr 28th, 2024

Wir in

Braunschweig

Zum BZ-Artikel “Zoff im Braunschweiger Bezirksrat: Bald gibt es Tonaufnahmen”

Ein Beitrag von Björn Grundey

Frau Steiner schreibt hier sehr einseitig und offensichtlich zum Wohlwollen der Grünen. Im Protokoll der Sitzung vom 07.06.2023 ist auf der Homepage der Stadt eindeutig nachzulesen “Frau Bezirksbürgermeisterin Lerche ruft den Stadtbezirksrat zur Ordnung. Grund dafür ist die Aufgeregtheit nach der Äußerung des Stadtbezirksratsmitgliedes Bernd Sternkiker  (“Dann haue ich dir eine“), die er nach mehreren Hinweisen von Frau Lerche, das Bezirksratsmitglied Berger ausreden zu lassen, als Erwiderung auf die sinngemäße Äußerung von Herrn Jürgen Wendt, das man auch herausgehen könne, getätigt hat.”

Wie man diese offensichtliche und eindeutige Drohung von Herrn Sternkiker kleinzureden versucht, indem man so tut, als gäbe es irgendeinen Diskussionsverlauf, in dem die Androhung von Gewalt in irgendeiner Form akzeptabel ist, ist absolut inakzeptabel. Weder Herr Sternkiker, noch die Grünen, stehen in irgendeiner Form zu dem Fehlverhalten, von einer Entschuldigung ganz zu schweigen. Bei Gewalt oder Gewaltandrohung war es unter Politikern bisher üblich, dass man sich über Parteigrenzen hinweg solidarisch zeigte, um den schweren Job, gerade auf Kommunalebene, nicht zusätzlich zu belasen. Nun kommt diese Gewaltandrohung von einem Amtsinhaber, und nicht nur schweigen Bezirks- und Oberbürgermeister als Koalitionspartner dazu, die Grünen sprechen sogar, trotz Protokolleintrag von einer Verleumdung bzw. behaupten, die CDU würde das nur als Gelegenheit sehen, die Rot-Grüne Mehrheit zu kippen. Dass Herr Sternkiker aus genau diesem Grund an seinem Posten hängt, wird von Ihnen gar nicht in Erwägung gezogen. Als “unabhängiges” Medium würde ich erwarten, dass Sie solche Vorfälle kritisch begleiten, und nicht alles daran setzen, dass dieser Vorfall heruntergespielt wird.

(Der Beitrag ist auch im aktuellen Wabe-Schunter-Boten zu finden)